Bundestagswahl 2021: AWO fordert Hartz-IV-Reformen

Berlin, den 26.07.2021. Die AWO startet heute ihre vierte Themenwoche zur Bundestagswahl. Unter der Überschrift „Armut in der Arbeitsgesellschaft“ sollen dabei die Themen Armut und gute Arbeit in den Fokus rücken und die Politik zu umfangreichen Reformen ermahnt werden.

„Das Thema Armut ist leider kein Schnee von gestern, sondern für zahlreiche Menschen in Deutschland bitterer Alltag. Jeder sechste Mensch hierzulande gilt aktuell als armutsgefährdet. Diese Zahl ging dabei in den letzten Jahren trotz wirtschaftlichem Aufschwung kaum zurück. Das zeigt: Reformen und neue Lösungsideen müssen her“, so der Vorstandsvorsitzende des AWO Bundesverbandes, Jens M. Schubert.

Die AWO mahnt schon lange grundlegende Reformen im sogenannten HartzIV-System an. Es muss eine Abkehr von starren Bestrafungen durch Sanktionen geben und die Stigmatisierung von Betroffenen endlich ein Ende haben. Neben einer bedarfsgerechten Neuberechnung der Regelsätze muss insbesondere der soziale Arbeitsmarkt weiter ausgebaut werden, um den Betroffenen konkrete Wege aus der Arbeitslosigkeit anbieten zu können. Hier möchte die AWO weiterhin mit ihrer Expertise mitwirken. Langfristige Perspektiven für die Betroffenen erfordern eine entsprechende Ausstattung des Bundeshaushalts für Eingliederungsmittel sowie eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung für alle Arbeitgeber*innen.

Grundsätzlich muss das Thema Armut immer auch im Kontext guter Arbeit gesehen werden. Hierzu macht Jens M. Schubert ganz grundsätzlich klar: „Arbeit muss wieder hinreichend vor Armut schützen. Dafür braucht es mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Verbesserungen beim Mindestlohn und mehr flächendeckende Tarifverträge. Es kann nicht sein, dass jeder vierte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung eigentlich nur zu geringe Einkünfte aufstockt. Hier müssen neue Ideen her, um dem Niedriglohnsektor den Kampf anzusagen und Arbeit wieder armutsfest zu machen.“

Die AWO begleitet die 12 Wochen bis zur Wahl unter dem Motto „Deutschland, Du kannst das!“ mit sozial- und gesellschaftspolitischen Forderungen an die kommende Bundesregierung. In dieser Woche startet der Themenschwerpunkt „soziale Gerechtigkeit“. Mehr dazu unter: https://awo.org/bundestagswahl-2021. Einen das Thema aufgreifenden Podcast gibt es hier: www.awo.org/awo-podcast